30.11.2016 - ... und noch eine gute Nachricht zum Abschluss des Tages:

Frank Walter Steinmeier - Der Bundespräsident, den Deutschland braucht

Zu den Beschlüssen der Union zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein sowie stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner: „Die heutigen Beschlüsse der Union sind erfreulich, weil wir mit Frank Steinmeier das Staatsoberhaupt bekommen, das in schwierigen Zeiten die beste mögliche Nachfolge für Bundespräsident Gauck darstellt.

Ralf Stegner_Foto: Olaf Bathke

Ralf Stegner (Foto: Olaf Bathke)

Persönliche Integrität, Kommunikationsstärke und politische Erfahrung sprechen ebenso für Frank Steinmeier, wie die Tatsache, dass er ein Sozialdemokrat ist, der weit über Parteigrenzen hinaus große Zustimmung und Vertrauen in der Bevölkerung genießt.

In Zeiten von Trump, Erdogan und Orban, einer lauten rechtspopulistischen Minderheit auch in Deutschland brauchen wir heute einen Bundespräsidenten, der die Kraft hat, die Gesellschaft zusammenzuhalten und sie nicht spaltet. Wer sich seit Jahren buchstäblich für den äußeren Frieden, für Ausgleich und Entspannungspolitik in Europa und der Welt zerreißt, kann auch eine wichtige Orientierung für den inneren Frieden in Deutschland geben.

Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Wir bekommen den Bundespräsidenten, den das Land braucht. Darüber freut sich die Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein von Herzen.“

Gründe, warum ich die AfD für gefährlich halte und diese z.B. massiv Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet:

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12.05.2016 - Internationaler Tag der Pflege

Jeden Tag leisten die Pflegekräfte in Krankenhäusern, in Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege unendlich viel für die Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind. Eine gute Pflege von kranken und pflegebedürftigen Menschen ist ein Grundpfeiler in der Gesundheitsversorgung. Deshalb sagen wir heute allen in der Pflege Beschäftigen Danke.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Beschäftigte in der Pflege mehr Anerkennung und eine gerechte Bezahlung erhalten. Deshalb haben wir mit dem Pflegestärkungsgesetz I die Tarifentlohnung von Pflegekräften gestärkt. Außerdem haben wir durch die Finanzierung von rund 45.000 Betreuungskräften dafür gesorgt, dass Altenpflegerinnen und Altenpfleger entlastet werden. Das Pflegestärkungsgesetz II sieht vor, den Personalbedarf zu ermitteln und die Personalausstattung anzupassen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz haben wir ermöglicht, dass 6.350 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt werden können.

Und mit dem Pflegeberufegesetz wollen wir die Ausbildung für die Pflegeberufe zukunftsfest machen und den Beschäftigten in der Pflege mehr Flexibilität ermöglichen, zwischen den verschiedenen Bereichen zu wechseln.

10.03.2016 - 70 Jahre Wiedergründung der SPD Schleswig-Holstein

Heute vor 70 Jahren, am 10. März 1946, gründete sich die SPD Schleswig-Holstein nach ihrem Verbot durch die Nazis 1933 neu. Während einige Deutsche mit dem blutigen Scheitern ihrer politischen Idealen nach dem Krieg in politische Apathie versanken, entwickelte sich bei anderen ein regelrechter Hunger nach Demokratie – so zum Beispiel bei den Sozialdemokraten.

 

Auf dem ersten offiziellen Bezirksparteitag nach dem Krieg, wurde Wilhelm Kuklinski als neuer Vorsitzender und Andreas Gayk als sein Stellvertreter gewählt. Damit hatte die Sozialdemokratie nach 13 Jahren wieder eine Landesorganisation in Schleswig-Holstein.

 

Der Parteitag in Neumünster schaute in Vergangenheit und Zukunft. Zu Gast war der SPD-Parteivorsitzende Kurt Schumacher. Er sprach über Deutschlands künftige Rolle in Europa und über die Zukunft der Sozialdemokratie. Der Parteitag gedachte aber auch den Opfern der Nationalsozialisten in den eigenen Reihen – darunter so bekannte Namen wie Julius Leber, Otto Eggerstedt oder Richard Vosgerau.

 

Es war ein Aufbruch in schweren Zeiten: Bereits Wochen vor dem endgültigen Zusammenbruch des Hitler-Regimes fingen mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder damit an, sich zu treffen. In sogenannten Stubenzirkeln diskutierten sie, wie es nach Hitler weitergehen möge. Und so waren sie dann auch schneller mit dem Wiederaufbau der SPD als die britische Militärverwaltung es erlaubte.

 

Daher hatte SPD in Schleswig-Holstein bei ihrer offiziellen Neugründung bereits 315 Ortsvereine mit über 35.000 Mitgliedern. Auf etwa 350 Veranstaltungen hatten sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits inoffiziell im Namen der Sozialdemokratie getroffen. Die Mitglieder bauten die SPD nach dem Krieg von unten nach oben neu auf. Es galt die lange sozialdemokratische Tradition wiederzubeleben, ohne die Fehler der Weimarer Zeit zu wiederholen.

 

„Die deutsche Sozialdemokratie hat in ihrer 153-jährigen Geschichte viel Unterdrückung und Verfolgung erlebt. Nach dem Krieg unter den europäischen Nachbarn war es ein wichtiges Anliegen, Deutschland in Europa einzubinden, um den noch jungen Frieden zu sichern.

 

Wenn wir uns heute ansehen, wie leichtfertig manche mit unserer Europäischen Union und unseren gemeinsamen Werten und Errungenschaften umgehen, dann vergessen sie ganz offensichtlich, was wir überwunden haben: Krieg und Misstrauen unter den Staaten in Europa. Wir Sozialdemokraten stehen in einer Tradition, die uns herausfordert, diese Errungenschaft zu verteidigen. Wir sind stolz auf unsere lange Geschichte und die vielen Mitglieder, die auch in schweren Zeiten Haltung bewahrt haben. Diesen Weg werden wir konsequent weitergehen!“, so Ralf Stegner, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein.

 

27.01.2016 - Heute vor 71 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit, derart schreckliche Ereignisse, wie sie damals vorkommen dürfen sich niemals wiederholen!

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns, 71 Jahre nach der Befreiung des KZ Auschwitz, Menschenhass entgegenzutreten - immer und überall.

07.12.2015 - Heute vor 45 Jahren

Heute vor 45 Jahren setzte Willy Brandt in Warschau ein starkes Zeichen – in Verantwortung für Frieden und Verständigung.

13.11.2015 - AUJOURD'HUI UNE NOUVELLE FOIS LA FRANCE PLEURE...

Ich bin schockiert und überaus traurig über das feige Attentat in Paris, bei welchem wieder einmal unschuldige Menschen getötet und verletzt worden sind. Meine Gedanken sind bei den Opfer, den Verletzten und ihren Angehörigen. Leider war das heute ein furchtbarer Freitag, der 13., deshalb bitte ich alle Menschen um Solidarität mit Frankreich!

Je suis tellement choquée de toute cette violence dans notre pays la France , ça fait tellement mal 😭 j'ai pas de mots !!! Y'en a juste mare de tout ça !!
Je suis la France! 13. novembre 2015
Je suis la France! 13. novembre 2015

10.11.2015 - ZUM TOD VON HELMUT SCHMIDT

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt:

Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.

Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.

Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.

Er übernahm als Bundeskanzler Verantwortung und Führung in schweren Zeiten, in denen wirtschaftliche Krisen und sicherheitspolitische Herausforderungen strategische Perspektiven und konsequentes Handeln erforderten. Als Krisenmanager steuerte er die Bundesrepublik mit Weitsicht und Augenmaß durch Ölkrise, Wettrüsten und die Bedrohung durch den Terrorismus.

Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.

Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein sowie stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner:

„Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod von Helmut Schmidt erfahren. Helmut Schmidt war ein großer Sozialdemokrat, der als zweiter sozialdemokratischer Kanzler nach Willy Brandt vor allem innen- und außenpolitische Krisen zu bewältigen hatte. So verdiente er sich als Krisenmanager auch international große Anerkennung.

Die ersten Erfahrungen in der Krisenbewältigung sammelte der Hanseat bereits als Hamburger Innensenator während der Sturmflut 1962.

Als Kriegsgefangener nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte er schnell eine eigene positive Vorstellung, wie ein Staat sein sollte. Er wurde Sozialdemokrat und ließ sich – wie er selbst sagte – leiten vom Ideal der Freiheit und der Menschenrechte, der sozialen Gerechtigkeit, der Solidarität gegenüber Schutzlosen und Schwachen und von den zentralen politischen Prinzipien der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit in der noch jungen Bundesrepublik.

Im Ferienhaus am Brahmsee im Kreis Rendsburg-Eckernförde hat der Schleswig-Holsteinische Ehrenbürger Helmut Schmidt auch nach seiner politischen Karriere immer wieder internationale Gäste aus Politik und Wirtschaft empfangen.

Helmut Schmidt hat sich um Deutschland verdient gemacht. Er war in seiner Gradlinigkeit und seiner Überzeugung vielen ein Vorbild. Dieser große Politiker, Parlamentarier und Publizist wird nicht nur den Sozialdemokraten fehlen. In Gedanken sind wir bei seiner Familie.“

09.11.2015 - Gedenken an Reichspogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 waren in Deutschland die Synagogen geschändet und angezündet, Juden tätlich angegriffen, jüdische Einrichtungen zerstört sowie Geschäfte und Wohnhäuser von Juden geplündert worden.

Gedenken wir den Opfern und lassen es niemals wieder dazu kommen!

Ich bin gegen Rechts und braunes Gedankengut!

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05.09.2015 - Integrationsverweigerung mal anders!

Gedanken von Sebastian Bernt, Vorstandsmitglied im SPD-Kreisvorstand Stormarn

Liebe Integrationsverweigerer,

ob ihr in Freital, Heidenau oder in anderen Orten unseres Landes lebt ist vollkommen egal, es spielt keine Rolle. Ihr seid der Grund dafür, dass Integration in Deutschland nicht gelingt. Ihr lebt seit Jahrzehnten in diesem Land, habt Arbeit oder werdet vom Staat versorgt und schafft es nicht, Menschen die vor Krieg, bitterer Armut oder Naturkatastrophen fliehen die gleichen Chancen einzuräumen, wie sie euch dieser Staat tagtäglich bieten würde.

Mal zur Erklärung für euch: Man kann sich nicht integrieren, man kann sich nur wohlverhalten und einigermaßen anpassen, dann kann man integriert werden. Daher bezeichne ich genau euch als Integrationsverweigerer. Ihr verweigert Menschen, die alles aufgeben mussten, was sie hatten, die Chance in unserem Land integriert zu werden. Habt ihr euch jemals mit einem dieser Menschen unterhalten? Habt ihr jemals persönlich aus dem Munde eines Flüchtlings erfahren, wie er nach Deutschland gekommen ist? Natürlich nicht!

Glaubt ihr die dumpfen Phrasen, die ihr tagtäglich drescht, wirklich selbst? Nehmen wir exemplarisch die vielen Menschen, die aus Syrien fliehen müssen. Natürlich sind und waren viele von Ihnen nicht arm. Syrer gelten im Nahen Osten sogar als relativ reiches Völkchen - und ihr selbst sagt ja, dass Armut in euren Augen kein Fluchtgrund ist. Ich persönlich sehe das anders und ich wünsche mir manchmal insgeheim, dass geistige Armut einer wäre.
Kein Mensch auf der Welt würde seinen verhältnismäßig gut bezahlten Job, sein Erspartes, sein Haus und Eigentum, vielleicht sogar seinen eigenen kleinen Betrieb aufgeben und erst recht nicht seine Kinder auf dem Mittelmeer in Gefahr bringen, wenn es nicht um Leib und Leben ginge. Warum versteht ihr das nicht? Weil ihr selbst nichts habt, außer euren Ressentiments?
Die "armen" Syrer würden es kaum bis nach Deutschland schaffen, da der Weg zu uns für sie viel zu teuer wäre. Viele davon schaffen es nicht einmal bis in die Nachbarstaaten und irren im eigenen Land kreuz und quer. Die, die es wenigstens raus schaffen, sitzen zu aber-tausenden in Flüchtlingslagern in der Türkei und im Libanon fest, wo es ihnen deutlich schlechter geht, als in den guten Zeiten zu Hause. Glaubt ihr wirklich, dass diese Menschen das auf sich nehmen, weil sie sich zu Hause nicht einmal im Monat eine Coca-Cola leisten konnten?

Der Konflikt in Syrien ist exemplarisch für die in vielen Ländern. Ein Despot, brutale Partisanen und religiöse Fundamentalisten streiten um die Vorherrschaft und scheuen vor keiner einzigen Gräueltat an der unbeteiligten Zivilbevölkerung zurück, nur um die andere(n) Seite(n) zu "beeindrucken". Welcher normale Mensch soll in so einem Umfeld leben können? Wer will dort seine Kinder aufwachsen sehen? Wie unmenschlich kann man sein, gegen diese Menschen auch noch Hass-Posts und -kommentare im Internet los zu lassen? Aus dem heimischen Sessel bei Bier und TV scheint das ganz gut zu gelingen.
Macht es bei der erschütternden Geschichte von Ailan Kurdi bei euch nicht langsam klick? So spielt sich das tausendfach auf dem Mittelmeer ab und ihr wundert euch wirklich, dass es vorwiegend junge, starke Männer lebendig schaffen dieser Hölle zu entkommen?
Oder die "Jungs" aus Afrika, die hunderte Kilometer zu Fuß zurücklegen, nachdem ihre gesamte Familie alles zusammengekratzt hat, was sie noch hatten, um wenigstens einen von ihnen auf diesen Horrortrip ohne Garantie auf Erfolg losschicken zu können.

Ein reiches Land, wie Deutschland, verträgt noch viele Flüchtlinge. Ein alterndes Land, wie Deutschland, braucht dringend Zuwanderung. Natürlich sind unter den Flüchtlingen viele "ungebildete" - Nicht-Bildung hält aber auch viele Deutsche nicht davon ab, sich vom Staat einfach "aushalten" zu lassen - in jeder Hinsicht. Diese Menschen erfüllen oft nicht einmal die Voraussetzungen, um selbst in unserer Gesellschaft integriert werden zu können. Im Gegensatz zu ihnen WOLLEN viele Flüchtlinge sich integrieren lassen und zeigen ein starkes Bedürfnis Bildung zu erlangen, die sie in ihrem Heimatland vielleicht gar nicht erreichen konnten - aus politischen, religiösen oder finanziellen Gründen. Diese Menschen geben unserem Land nach der anfänglichen Integration und Investition, die wir in sie als Gesellschaft tätigen, unsere Bemühungen in vielfacher Form zurück. Ich persönlich zahle meine Steuern und Sozialabgaben deutlich lieber für einen integrationswilligen Flüchtling, als einen integrationsunwilligen Deutschen.

Unter den Flüchtlingen sind aber in der Tat auch viele gut ausgebildete Fachkräfte, die den besonders besorgten Bürgern in unserem Land ganz sicher keinen Arbeitsplatz streitig machen werden - Thema Bildungsniveau. In Ländern, wie den nordafrikanischen Staaten oder Syrien herrschte keine generelle Armut und Ungebildetheit. Sie sind Schwellenländer, oftmals dicht an den Standards vieler Industrienationen.
Habt ihr euch mit diesen Ländern eigentlich mal genauer beschäftigt, wenn ihr die Angst vor dem Islam heraufbeschwört? Viele dieser Länder waren lange Zeit dicht an der Säkularität. Einige deutlich dichter, als Deutschland heute. Dafür herrscht in diesen Ländern mittlerweile absolutes Chaos, nachdem die westliche Welt die Jagd auf die Diktatoren in diesen Ländern - zu Recht - ordentlich angefeuert und unterstützt hat. Leider wurde - mal wieder - vergessen, dass man diese Länder auch danach noch unterstützen muss.

Wer von euch, die den Untergang des Abendlandes heraufbeschwören, ist eigentlich praktizierender und gläubiger Christ? Religion ist immer etwas komisch, in jeder Religion gibt es Spinner. Es gibt aber auch jede Menge Spinner, die keiner Religion anhängen. Nicht wahr?

Ich wünsche mir ein Deutschland, dass seiner Verantwortung als eines der reichsten Länder der Erde nachkommt, wenn es darum geht Menschen zu helfen, die vor Krieg, Not und Elend fliehen MÜSSEN. Dies bedeutet auch, dass wir uns viel stärker dafür einsetzen müssen, dass Millionen von Menschen gar nicht mehr fliehen müssen. Aber auch da seid ihr dagegen - denn auch das kostet Geld und Mühe. Kann unsere Gesellschaft euch integrieren? Wollt ihr euch überhaupt integrieren lassen? Ich persönlich sehe deutlich größere Chancen dafür, dass uns dies mit den hunderttausenden Flüchtlingen gelingt, die uns dieses Jahr erreicht haben und noch erreichen werden, als mit euch.


05.09.2015 - Ich bin dabei...

... und beteilige mich an der Aktion 'EINE KERZE IM FENSTER GEGEN RASSISMUS'. Eigentlich sind es vier Kerzen, für jeden Bewohner im Haus eine inkl. Hund und Katze. Macht Ihr doch einfach mit und zündet auch eine Kerze an...

24.03.2015 - In tiefer Trauer

Ich bin sehr betroffen und fassungslos, was für eine schreckliche Tragödie!

Meine aufrichtigen Gedanken und mein tiefes Mitgefühl sind bei den Opfern und deren Angehörigen des Germanwings-Fluges 4U9525.

Dieses unfassbare Unglück läßt alle Worte versagen!

23.03.1933 - Otto Wels spricht gegen das Ermächtigungsgesetz

21.03.2015 - Nachdenkliches

Down Syndrom...? Na und! Schade, dass es für Menschen mit Trisomie 21 extra einen internationalen Tag des Down-Syndroms geben muss, damit sie im MIttelpunkt unseres Bewusstseins stehen. Da muss in unserer Gesellschaft noch viel mehr Akzeptanz erfolgen.


Das gleiche gilt auch für den heutigen Tag gegen Rassismus, deshalb gilt auch hier für jeden Tag: Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

15.02.2015 - Glückwunsch nach Hamburg an Olaf Scholz und alle Genossinnen und Genossen

Herzlichen Glückwunsch nach Hamburg an Olaf Scholz und alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum tollen Ergebnis. Leider hat es scheinbar nicht ganz für die Alleinregierung gereicht, aber die Hamburger SPD wird auch hier eine kluge Entscheidung treffen!

14.02.2015 - Mehrheitsfähig werden, Gedanken von Olaf Scholz, wie die SPD wieder aus der Talsohle herauskommt!

Mehrheitsfähig werden

Hoffnung vermitteln, Volkspartei bleiben, regieren wollen, glaubwürdig sein - so kommt die SPD aus der Talsohle

Union und SPD regieren auf Bundesebene bereits zum zweiten Mal innerhalb eines Jahrzehnts in einer Großen Koalition – nachdem die SPD bei den beiden letzten Bundestagswahlen nur Ergebnisse um die 25 Prozent erzielen konnte. Angesichts dieser Entwicklungen sind strategische Diskussionen darüber notwendig, wie die SPD ihre Mehrheitsfähigkeit wiedererlangen kann. Aus meiner Sicht sollten dabei vier wesentliche Aspekte berücksichtigt werden: 

Erstens: Hoffnung und Optimismus vermitteln. Die Ideen der Sozialdemokratie waren von Anfang an mit der Vorstellung verbunden, dass demokratische Politik in der Lage ist, die bestehenden Verhältnisse zu ändern und eine positive Vorstellung von der Zukunft zu entwickeln. Der Fortschrittsoptimismus früherer Jahrzehnte, insbesondere der sechziger und siebziger Jahre, ist zunehmend einer Rhetorik der Krise und der Angst gewichen. Schwierige Zustände werden heute schon fast als schicksalhaft wahrgenommen, das Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik nimmt ab. Stattdessen begegnen uns auf unterschiedlichen Themenfeldern politische Erzählungen der Angst: Angst vor Umweltzerstörung, Angst vor der nächsten Finanzkrise, Angst vor dem Ende der Demokratie oder vor dem Islam. Gerade jetzt sprechen viele wieder von der Angst und machen damit Politik. 

Diese Haltung, verbunden mit der Vorstellung, in der Zukunft werde alles schlechter, entspricht nicht der sozialdemokratischen Perspektive. Angst war noch nie die Triebfeder der SPD. In den über 150 Jahren ihrer Geschichte war es immer die Hoffnung. „Mit uns zieht die neue Zeit“ – so heißt es in einem der alten Lieder der Arbeiterbewegung. Und die SPD hat es in der Tat oft geschafft, durch politische Initiativen eine Aufbruchstimmung zu erzeugen. Diesen Optimismus sollte man sich zurückwünschen, denn es darf nicht die Sache der Politik sein, den Zustand der Welt zu beklagen. Vielmehr müssen wir durch unser Handeln in der Demokratie dafür eintreten, dass die Verhältnisse besser werden. Und dafür stehen, dass man als Individuum in einer solidarischen Gesellschaft erreichen kann, was man sich für das eigene Leben vornimmt.

 

Zweitens: Volkspartei bleiben. Eine Volkspartei ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrheitsfähige Positionen entwickelt, Integrationsleistungen erbringt und verschiedene Milieus anspricht. Sie strebt die Führung der Regierung an. Auf der Bundesebene bedeutet dies, den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen. Volkspartei zu sein ist keine Frage der Mitgliederstärke oder der Wahlergebnisse: Man kann mit 22 Prozent eine Nischenpartei sein und mit 23 Prozent eine Volkspartei. In den fünfziger und Anfang der sechziger Jahre war es der bewusste Entschluss der SPD, Volkspartei zu werden. Diese Entscheidung muss immer wieder aufs Neue getroffen werden. Dazu gehört das Bekenntnis, den Staat regieren zu wollen. Die SPD muss sich außerdem als progressive Partei präsentieren, die sich neuen Entwicklungen nicht verschließt und für die pragmatisches Handeln ein wesentliches Kennzeichen demokratischer Politik ist. Eine solche Politik der Vernunft zielt auf die gesellschaftliche Mitte. 

Drittens: Regieren wollen. Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger teilt Umfragen zufolge bei vielen Themen die Haltung der SPD, ihre Positionen und Vorschläge finden überwiegend Zustimmung. Natürlich muss die inhaltliche Ausrichtung der SPD beständig diskutiert werden. Aber für die strategische Frage, wie es gelingen kann, dass sie nicht nur an der Bundesregierung beteiligt ist, sondern die deutsche Regierung führt, scheint die inhaltliche Positionierung nicht ausschlaggebend zu sein. Die Bürgerinnen und Bürger müssen bereit sein, uns die Führung des Landes anzuvertrauen. Das heißt auch, sie müssen sicher sein, dass die SPD in der internationalen Politik und auf europäischer Ebene – wenn es beispielsweise um den Euro geht –, in Fragen der Landesverteidigung oder der Inneren Sicherheit das Richtige tun wird. Das Gleiche gilt für Fragen des wirtschaftlichen Wachstums und der Beschäftigung. Solches Zutrauen kann nur allmählich wachsen. In den Ländern gelingt das schon. Die SPD ist an 14 Landesregierungen beteiligt, in neun Bundesländern stellt sie den Regierungschef oder die Regierungschefin. Die Bürgerinnen und Bürger sind erkennbar davon überzeugt, dass das jeweilige Land bei ihr in guten Händen ist. Die SPD spielt also im politischen Geschehen der Bundesrepublik nach wie vor eine wesentliche Rolle, trotz der schlechten Ergebnisse bei den Bundestagswahlen. 

Viertens: Glaubwürdig sein. Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit sind wichtige Erfolgsfaktoren demokratischer Politik. Dazu gehört, niemals anders zu regieren, als es zuvor im Wahlkampf und im Wahlprogramm angekündigt wurde, und nichts zu versprechen, was man später nicht halten kann. Für Koalitionsverträge und Koalitionen bedeutet dies: Selbst wenn Kompromisse unvermeidbar sind, müssen sich die eigenen Wählerinnen und Wähler im Verhandlungsergebnis wiederfinden und die Kompromisse nachvollziehen können.

27. Januar 2015 - 70 Jahre Befreiung Auschwitz

Heute ist der 70. Jahrestag der Befreiung Auschwitz.


Gedenken wir den Opfern und lassen es niemals wieder dazu kommen!


Ich bin gegen Rechts und braunes Gedankengut!

07. Januar 2015 - Je suis Charlie

Ich trauere mit den Menschen in Frankreich um die Opfer des Anschlags, und ich weiß, dass viele in  Deutschland
und auf der ganzen Welt ebenso empfinden.

17.11.2014 - "STERBEN IN WÜRDE" - Debatte über Sterbehilfe

Sollte ein Mensch Hilfe zum Sterben bekommen, wenn er todkrank ist und Heilung und Verbesserungen des Gesundheitszustandes ausgeschlossen sind, wenn er unter Schmerzen leidet, verzweifelt ist und ohne Lebenskraft? Wie muss die Gesellschaft damit umgehen? Es geht um Sterbehilfe, darum, ob Ärzten eine Beihilfe zur Selbsttötung ausdrücklich erlaubt werden sollte. Und es geht um ein mögliches Verbot organisierter Suizidbeihilfe, beispielsweise durch Sterbehilfevereine.
 


Die Debatte ist nicht neu. Bereits seit Jahren diskutieren Gesellschaft, Wissenschaft und Politik darüber. Nun nimmt das Parlament einen neuen Anlauf, eine breite gesellschaftliche Debatte über den Umgang mit Mitmenschen am Lebensende und den Grundwerten unserer Gesellschaft auszulösen und zu einem Gesetzesbeschluss zu kommen.

Für eine erste Orientierungsdebatte über das sensible Thema nahm sich der Bundestag am Donnerstag viel Zeit. Mehr als vier Stunden debattierten die Abgeordneten über menschliche Grenzsituationen.

Ethische und rechtliche Fragen


In der Diskussion geht es um die Fragen zu Sterbehilfe und zur Beihilfe zum Suizid. Fragen, die die Achtung des Lebens und das Selbstbestimmungsrecht betreffen. Thematisiert werden sollen auch die palliativ-medizinische Versorgung, die Verbindlichkeit von Patientenverfügungen und die Rolle von Sterbehilfevereinen, von medizinischem Personal, Verwandten und Betroffenen.

Rechtliche Lage in Deutschland


Entgegen dem Eindruck in vielen Diskussionsbeiträgen ist assistierter Suizid in Deutschland nicht verboten.

  • Verboten ist die Tötung auf Verlangen, also zum Beispiel die Giftspritze auf Wunsch eines Betroffenen (§ 216 StGB).
  • Straffrei ist die Beihilfe zu einem frei verantwortlichen Suizid. Einig ist man sich, dass diese auch künftig nicht grundsätzlich unter Strafe gestellt werden soll.


Alle Debattenbeteiligten fordern einen effektiven Ausbau von Palliativmedizin und Hospizarbeit.

Positionen im Parlament

In der Debatte bilden sich Gruppen von Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg. Ein Überblick über aktuelle Positionen innerhalb des Parlaments:

  1. Haftstrafen für gewerbsmäßige Suizidassistenz

    Eine Gruppe von Abgeordneten der Union um Michael Brand möchte das Verbot der gewerbsmäßigen Suizidassistenz im Strafrecht verankern. Der Schwerpunkt wird im Papier auf der Ermöglichung eines Sterbens in Würde gelegt und dem massiven Ausbau palliativer und hospizlicher Angebote. 

  2. Einzelfallentscheidungen und Verbot organisierter Sterbehilfe
    
Die SPD-Politikerinnen Eva Högl und Kerstin Griese verfolgen einen „Weg der Mitte“: Sie halten die bisherigen Regelungen in Deutschland für gut und wollen nur einen Punkt gesetzlich neu regeln: Sie wollen Sterbehilfe durch Vereine verbieten. Damit soll die Arbeit von Dienstleistern wie Sterbehilfe Deutschland oder Dignitas unterbunden werden. Zugleich wollen sie aber den Ärzten den Freiraum in „ethischen Grenzsituationen“ bewahren, wie sie in ihrem Papier schreiben.



    Die Grünen-Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg und Harald Terpe wollen ebenfalls die geschäftsmäßige Beihilfe zum Suizid und öffentliche Werbung dafür verbieten. Die Beihilfe soll indessen nicht nur für Angehörige, sondern auch für nahestehende Menschen straflos bleiben. Dazu zählen auch Ärzte, falls nach langjähriger Behandlung „deren Handeln Ausdruck eines engen Vertrauens- und Fürsorgeverhältnisses“ ist, heißt es in ihrem Papier.


  3. Ausdrückliche Erlaubnis für Ärzte

    Eine Gruppe von Koalitionsabgeordneten um die SPD-Fraktionsvize Carola Reimann und Karl Lauterbach sowie Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) will Todkranken unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit zur ärztlich assistierten Selbsttötung geben. Dabei müsse die Handlung durch den Patienten selbst erfolgen (Tatherrschaft). In ihrem Papier fordern eine zivilrechtliche Regelung im Umfeld der Patientenverfügung, keine strafrechtliche.


  4. Neue Regeln für Sterbevereine im Vereinsrecht

    Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast sieht grundsätzlich keinen rechtlichen Änderungsbedarf. In ihrem Papier wendet sie sich ausdrücklich gegen ein Verbot von Sterbehilfevereinen, will diese aber streng regulieren.

Impuls für breite öffentliche Debatte

Am Donnerstag haben die Bundestagsabgeordneten erneut eine breite gesellschaftliche Debatte darüber angestoßen, in welcher Form Sterbehilfe geleistet werden darf. Ziel ist, in der zweiten Jahreshälfte 2015 zu entscheiden, ob und wenn ja wie die Sterbehilfe rechtlich neu geregelt werden muss. Klar ist, dass die Antwort darauf jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete für sich selbst finden muss, weil es eine reine Gewissens- und Werteentscheidung ist.

Jeder Mensch ist gefordert, sich mit dieser höchst schwierigen und individuellen sehr unterschiedlich zu behandelnden Frage zu beschäftigen, denn die Auseinandersetzung mit Sterben und Tod sind für Menschen, Familien und soziale Umgebung unvermeidlich.

09.11.2014 - Vor 25 Jahren ist die Mauer gefallen

Frieden und Freiheit in Europa langfristig sichern


Am 09. November 1989 wurde die Welt Zeuge eines nicht für möglich gehaltenen Ereignisses:


Die Öffnung der Mauer, die Deutschland, Europa und die Welt teilte. Die Mauer fiel über Nacht und ohne Gewalt. Zuerst gingen Hunderte, dann Tausende und schließlich Hunderttausende im Herbst 1989 in der DDR auf die Straße. Sie legten die Angst vor Drohungen und Repressalien ab und leiteten mit friedlichem Protest das Ende des SED-Regimes ein. Die Freude darüber bleibt lebendig bis heute.

Der Fall der Mauer und die deutsche Einheit werden in Deutschland immer Symbole für den Freiheitswillen und für ein geeintes und friedliches Europa sein. Der Mauerfall war der vielleicht glücklichste Moment der deutschen Geschichte der deutschen Demokratie. Die deutsche Sozialdemokratie ist stolz auf den Teil, den sie dazu beigetragen hat: Die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 07. Oktober 1989 war die Kampfansage an die SED-Herrschaft. Es war die erste Gründung einer Oppositionspartei in der DDR - Dazu gehörte viel Mut!


Das Ende von Diktatur, Gängelung und Entmündigung

Fünfundzwanzig Jahre nach dem Mauerfall bleibt sicherlich noch viel zu tun. Aber weit mehr ist gelungen. Entscheidend ist aber in der Rückschau das Ende von Diktatur, Gängelung und Entmündigung. Das haben wir dem Mut der Bürgerinnen und Bürger der DDR zu verdanken, denn sie haben die Mauer zum Einsturz gebracht.


Deutschlands Verantwortung für Europa

Das Jubiläum des Mauerfalls mahnt uns aber auch, uns auf die Chancen und Perspektiven zu besinnen, die sich damals für Deutschland und Europa eröffneten. Die deutsche EInheit ging mit dem Versprechen einher, zu einem Zustand des Friedens in Europa beizutragen. Heute können wir sehen, dass diese besondere Verantwortung unseres Landes für den Frieden in Europa erneut gebraucht wird, um das Zurückfallen in Denk- und Handlungsmuster des Kalten Krieges zu verhindern.


Der 09. November zeigt uns, wie es gelingen kann, Diktaturen friedlich zu überwinden und demokratische Gesellschaften aufzubauen. Der Fall der Mauer wird für uns immer Mahnung und Ansporn sein, konsequent für Frieden und Freiheit in ganz Europa einzustehen!

12.10.2014 - NEIN zur Todesstrafe!

"Die Todesstrafe hat im 21. Jahrhundert keinen Platz mehr. Wir werden uns weiterhin konsequent für die weltweite Abschaffung einsetzen!" (Christoph Strässer, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung)

Und das ist auch gut so!

11.10.2014 - Welthospiztag - Für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung!

Am 11. Oktober 2014 findet der diesjährige Welthospiztag statt. 
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über ein Verbot der organisierten und gewerblichen Formen der Beihilfe zum Suizid wird der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband in diesem Jahr die Forderung nach dem Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung ins inhaltliche Zentrum dieses Tages stellen.

Auch zahlreiche deutsche Hospiz- und Palliativeinrichtungen werden diesen Tag wieder nutzen, um auf die Belange schwerstkranker und sterbender Menschen sowie ihrer Angehörigen aufmerksam und die Hospizidee einer noch breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. So organisierten die Dienste und Einrichtungen auch in diesem Jahr die  unterschiedlichsten Veranstaltungen, zum Beispiel Infostände und Tage der offenen Tür, Fortbildungs- und Fachveranstaltungen oder Filmvorführungen, Konzerte und Lesungen. Wir werden Sie auf diesen Seiten über die geplanten Veranstaltungen auf dem Laufenden halten.

Durch meine Mitgliedschaft zum Dreikönigshospizverein in Neubrandenburg, in welchem 2007 meine Mutter die letzten drei Wochen ihres viel zu kurzen Lebens verbrachte, versuche ich, ebenfalls einen kleinen Beitrag zur Unterstützung dieser wichtigen Institution zu leisten.


08.10.2014 -Todestag von Willy Brandt

Heute vor 22 Jahren haben wir einen wichtigen Menschen verloren. Er hat die Welt etwas besser gemacht, daher bleibt Willy Brandt für immer unvergessen!

07. Oktober 2014 - Geburtsstunde der SPD in der damaligen DDR

Am 07. Oktober 1989 gründeten im brandenburgischen Ort Schwante rund 40 Frauen und Männer die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP).
Es waren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die als erste couragiert die SED mit einer Parteigründung offen herausforderten.

Zur gleichen Zeit huldigten die Blockparteien noch der SED und rechtfertigten den Mauerbau. Die Gründung der SPD in der DDR gehört zu den Sternstunden der deutschen Sozialdemokratie und der deutschen Demokratiegeschichte überhaupt.

Der Mut der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der damaligen DDR zeigt, wie tief die über 150-jährige Geschichte der deutschen Sozialdemokratie mit dem Willen zur Freiheit verbunden ist!

04. Oktober 2014 - Kurban Bayrami

Kuban Bayrami -allen meinen muslimischen Freunden wünsche ich ein schönes und gesegnetes Opferfest!

03. Oktober 2014 - TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT

Heute feiern wir den Tag der deutschen Einheit. Und wir erinnern uns an 25 Jahre Mauerfall. Für unser Land und seine Menschen ein besonderer Grund zur Freude!

30. September 2014 - Trotz Schiessbefehl und alledem...

Der Weg aus dem am 30.09.2014 von Gregor Gysi propagierten Rechtsstaat der ehem. DDR führte hier über Prag, davor übers Minenfeld! Dabei verkennt Herr Gysi scheinbar, dass die innerdeutsche Grenze eines der menschenverachtendsten Bauwerke war. 

11. September 2014 - So etwas darf nie wieder passieren!

22. Juli 2014 - In stillem Gedenken