Übersicht

Corona-Virus

CORONA-IMPFUNGEN in Schleswig-Holstein: DIE KRITIK HATTE ERFOLG!

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellv ertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich…

Landesregierung beschließt Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Die Landesregierung hat wie angekündigt im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar eine Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen, die mit heutigem Datum (11. Januar 2021) in Kraft tritt. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg: „Eine präzise Einschätzung der Entwicklung des Infektionsgeschehens ist derzeit…

Koalition einigt sich auf Konjunkturprogramm

Unterstützung für Familien und Kommunen Die Koalition hat sich auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt. Das Ziel: Familien und Kommunen entlasten – und durch eine gestärkte Nachfrage sowie Zukunftsinvestitionen das Wirtschaftsleben wieder in Gang bringen. Insgesamt 130 Milliarden Euro nimmt die…

Konjunkturpaket verbindet Fortschritt und Gerechtigkeit

Zu der Einigung der Großen Koalition auf ein Konjunkturpaket erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Das Konjunkturpaket hat richtig Wumms. Es verbindet Fortschritt und Gerechtigkeit. Es ist der Beweis, dass wir im letzten Jahrzehnt hinzugelernt haben. Mit dem…

Familienbonus von 300 Euro für jedes Kind würde Eltern entlasten

Zu der Kritik der Landesvertretung der Kita-Eltern an den Prioritäten bei der Bekämpfung der Corona-Krise erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Die Kritik der Eltern trifft den Nagel auf den Kopf. Teilweise ging es in der politischen Debatte…

Land sollte Storno-Kosten für Klassenfahrten übernehmen

Zur Forderung der GEW, dass das Land die Storno-Kosten für die durch die Corona-Krise abgesagte Klassenfahrten übernehmen sollte, erklärt die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Lehrkräfte nicht auf den Kosten von abgesagten Klassenfahrten sitzen bleiben.

Familien brauchen konkreten Zeitplan für Kita-Öffnungen

Zum Ergebnis der am 6. Mai 2020 stattgefundenen Beratungen von Bundesregierung und Ministerpräsidenten zu weiteren Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Krise erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Am Ergebnis der heutigen Verhandlung zwischen Bund und Ländern irritiert…

Corona-Krise zeigt die Wichtigkeit des Tags der Arbeit

Zum 1. Mai erklären der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Baasch und die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Seit 130 Jahren ist es das erste Mal, dass wir am 1. Mai nicht gemeinsam auf die Straße gehen. Gleichzeitig zeigt die Corona-Krise die…

Nachsteuern bei den Corona-Hilfen für Unternehmer und Selbstständige!

Zu den Corona-Hilfen für die Wirtschaft erklären Thomas Hölck, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Bolln, Unternehmer und SPD-Landesschatzmeister, sowie Guenther Hansen, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD: „Es ist absehbar, dass die Folgen der Corona-Krise unsere Wirtschaft über…

Termine