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Aktuelles

Die Impfbereitschaft ist der Schlüssel zum Ende der Pandemie

Zum bevorstehenden Impfgipfel am 27. Mai 2021 erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Impfungen sind der Schlüssel, um Corona zu besiegen. Das sollten anhand der sinkenden Zahlen nun alle verstanden haben. Deshalb brauchen wir eine gemeinsame Kampagne von…

Nutzung der Corona-Warn-App zum Check-in erlauben

Zur Nutzung der Corona-Warn-App als Alternative zur Luca-App erklärt Enrico Kreft als Sprecher des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft und Beisitzer im SPD-Landesvorstand: „Das passt zu Schleswig-Holstein: Die Corona Warn App ist Open-Source und datensparsam. Gleichzeitig ist sie ist beste Datensammlung, die…

Zum Artikel „Hotelneubau in Haffkrug: Politiker fühlen sich von Bürgermeisterin schlecht informiert“ vom 10. April 2021 in den Lübecker Nachrichten

Mit Verwunderung und teilweisem Unverständnis habe ich als Gemeindevertreter die Äußerungen der Scharbeutzer Bürgermeisterin Bettina Schäfer im oben genannten Artikel in den Lübecker Nachrichten zur Kenntnis genommen. So frage ich mich beispielsweise, wie lange die Bürgermeisterin sich noch damit entschuldigen…

Ministerpräsident Günther enttäuscht Erwartungen

Zu den jüngsten Beschlüssen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin zur Corona-Politik erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Für die SPD Schleswig-Holstein steht der Gesundheitsschutz in der Pandemie an erster Stelle. Angesichts der deutlich steigenden Inzidenz-Werte musste die Ministerpräsidentenkonferenz handeln.

Mit Spahn und Scheuer wurden die Böcke zu Gärtnern gemacht!

Zu dem Ergebnis der Beratungen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin zur Corona-Politik am 3. März 2021 erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Es ist gut, dass es endlich einen geeinten Stufenplan gibt. Bei allen kleinen Widersprüchlichkeiten ist das ein…

SPD Programm-Entwurf: Kinderarmut beenden

Zur Veröffentlichung des Zukunftsprogramm-Entwurfs der SPD für die Bundestagswahl erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Die SPD hat mit ihrem Regierungsprogramm einen Plan für die 2020er Jahre vorlegt. Wir wollen eine Zukunft, die sozial, digital und klimaneutral ist.

Deponierung freigemessener Abfälle leider noch nicht befriedet!

Zur geplanten Zuweisung von Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel in die Deponien Lübeck Niemark und Johannistal, erklären die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Weber und Thomas Hölck: „Leider hat es der Umweltminister nicht geschafft, die Debatte um die Deponierung…

Chaospolitik des Bildungsministeriums muss ein Ende haben!

Zu der Ankündigung von Bildungsministerin Prien in Bezug auf den Präsenzunterricht für Abschlussklassen im Land erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Schleswig-Holstein, Fabian Reichardt: „Wie schon in der Anfangsphase der Pandemie im letzten Jahr erhalten unsere…

Ein großer Fortschritt für gute Arbeit in der Fleischindustrie

Zur Verabschiedung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes im Bundesrat erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: „Der Systemwechsel ist gelungen. Werkverträge in der Fleischindustrie sind ab 2021 verboten. Tausende Beschäftigte in Deutschland profitieren davon, weil sie nicht länger ausgebeutet werden. Und auch…

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