Meine heutige Rede in der Gemeindevertretung zur WAHL EINER / EINES VORSITZENDEN DER GEMEINDEVERTRETUNG


Frau Vorsitzende, Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

auf der TO steht jetzt der Tagesordnungspunkt 20 – Wahl der / des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, leider erst am Ende der heutigen Gemeindevertretersitzung, obwohl die Wahl der Mitglieder zu den ständigen Ausschüssen bereits am Anfang der Sitzung aufgerufen wurden.

Dabei lässt die von Frau Bürgervorsteherin Anja Bendfeldt gewählte Reihenfolge der Tagesordnungspunkte viel Raum für Überlegungen übrig.

Dieser TOP ist scheinbar bewusst an das Ende der Tagesordnung als TOP 20 gesetzt worden, wohlwissend, dass die Wahl der / des Vorsitzenden in den letzten Jahrzehnten durchgehend immer der Start einer Gemeindevertretersitzung war und hoffentlich zukünftig auch wieder sein wird.

Nach dem ganzen hin und her in den letzten Monaten seit Rücktritt des von mir sehr geschätzten bisherigen Bürgervorstehers Peter Nelle scheint es aus meiner Sicht nur zwei Gründe für ein derartig und scheinbar mit Absicht geplantes Vorgehen zu geben:

Entweder die heute zu wählende neue Bürgervorsteherin Renate Sonntag (ehemals WUB, ehemals Grüne Bündnis 90, heute CDU) scheint außerstande zu sein, eine Gemeindevertretersitzung von Anfang bis Ende zu leiten, oder die amtierende Bürgervorsteherin Anja Bendfeldt ist möglicherweise begierig darauf, ihre momentane Position als kommissarische Bürgervorsteherin so lange als möglich zu erhalten.

Wenn dem so sein sollte, bin ich sehr gespannt auf die Zukunft.

Nun aber zur eigentlichen Wahl und der designierten Bürgervorsteherin Renate Sonntag.

Meine Damen und Herren, die heute zu wählende Position BÜRGERVORSTEHER / Bürgervorsteherin bedeutet, den oder die Vorsitzende der Gemeindevertretung zu wählen, und zwar aus der Mitte der Gemeindevertretung heraus.

Er / sie ist gleichzeitig der / die höchste Repräsentant / Repräsentantin aller 10 Orte in der Gemeinde Scharbeutz.

Zu den zukünftigen Aufgaben von Frau Sonntag zählen zukünftig neben dem Vorsitz der Gemeindevertretung und deren Leitung u.a. auch die Repräsentation der Gemeindevertretung,

Frau Sonntag ist zukünftig also das Sprachrohr der Gemeindevertretung nach außen und vertritt die Meinungen und Belange der Gemeindevertretung gegenüber der Bürgermeisterin.

Darüber hinaus ist sie Ansprechpartnerin für die Bürger und Bürgerinnen bei Anfragen an die Gemeindevertretung, und sie vertritt die Gemeindevertretung zukünftig bei allen öffentlichen und repräsentativen Anlässen.

Und wenn ich an das anknüpfe, was mein Fraktionsvorsitzender Jürgen Brede gerade ausgeführt hat, dann komme ich für meine Person zu dem Schluss, dass ICH mich als Gemeindevertreter durch Sie, Frau Sonntag (ehemals WUB, ehemals Grüne Bündnis 90, heute CDU) weder gebührend vertreten noch ordentlich repräsentiert fühle, und deshalb kommt für mich in der Konsequenz heute nur eine NEIN-Stimme für Sie infrage.

Wir werden natürlich im Falle Ihrer Wahl mit Ihnen zusammenarbeiten, das alleine gebietet schon die Demokratie, aber stets deutlich mit konstruktiver Kritik und werden darauf achten, dass Sie Ihren Job –analog zu Ihren Vorgängern- unabhängig und überparteilich ausüben werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!