Mit Verwunderung und teilweisem Unverständnis habe ich als Gemeindevertreter die Äußerungen der Scharbeutzer Bürgermeisterin Bettina Schäfer im oben genannten Artikel in den Lübecker Nachrichten zur Kenntnis genommen.
So frage ich mich beispielsweise, wie lange die Bürgermeisterin sich noch damit entschuldigen bzw. darauf hinweisen möchte, dass sie erst ein gutes Jahr im Amt sei.
Gerade in einer sich ständig weiterentwickelnden Großgemeinde wie Scharbeutz kann die Bürgermeisterin doch wohl nicht erwartet haben, dass sie mit Übernahme des Amtes nur fertiggestellte und abgeschlossene Projekte und Verfahren übernimmt. Insofern bedarf es ihrerseits auch keiner „Aufarbeitung“, sondern schlichtweg einer Fortführung laufender Projekte. Und nach nunmehr fast 15 Monaten Amtszeit sowie der Unterstützung durch in der Verwaltung vorhandene Fachwissen der seit vielen Jahren eingearbeiteten Amtsleitungen kann man von der Bürgermeisterin heute sicherlich erwarten, dass sie in die für die Gemeinde Scharbeutz wichtigsten Projekte mittlerweile voll umfänglich eingearbeitet ist.
Hinzu kommt, dass die hier in Rede stehende Diskussion um das Hotel und die hierzu geplante neue Vorgehensweise zur 3. Änderung des maßgeblichen Bebauungsplanes ein Verfahren ist, dass erst in der Amtszeit der neuen Bürgermeisterin angestoßen wurde.
Demzufolge kommt es nicht -wie von der Bürgermeisterin dargestellt- auf die „Technik und die Erinnerung“ der Gemeindevertreter an, sondern vielmehr geht es bei der Kritik um die fehlenden Informationen und die Tatsache, dass die Politik erst Anfang März überhaupt von einer Verfahrensumstellung Kenntnis erhalten hat.
Und obwohl bereits seit 3. März 2021 nachweislich entsprechende Unterlagen in der Verwaltung vorlagen, sind diese für eine notwendige Vorbereitung unabdingbare Unterlagen -trotz mehrfacher Anfrage der Politik- weder zur eigentlich entscheidenden Sitzung des Bauausschusses am 09. März, noch zur Sitzung der Gemeindevertretersitzung am 17. März 2021 an die Politik weitergereicht worden.
Erst zur Sitzung des Bauausschusses am 30. März 2021 wurden diese zugestellt.
Darüber hinaus bedingen Projekte dieser Tragweite, dass in der Beratungsfolge auch die Möglichkeit eingeplant wird, die Inhalte mit den beauftragten Anwälten und dem Investor sachlich und rechtlich zu erörtern.
Hier reicht es nicht, wenn die Gemeindevertreter erst im Nachgang der maßgeblichen Sitzung vom 07. April 2021 aus dem Lübecker-Nachrichten-Artikel von der Möglichkeit erfahren, dass ein Anwalt per Telefon hätte zugeschaltet werden können.
Und dass wir, Politik und Verwaltung, „unsere Kräfte bündeln und im Vertrauen aufeinander zum Wohle der Gemeinde handeln müssen“ ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit. Die Frage ist doch vielmehr, warum uns das nach 15 Monaten Amtszeit der neuen Bürgermeisterin immer noch nicht gelingt.
Da reicht es dann auch nicht aus, einmal die Woche eine Mail an die Gemeindevertreter zu schicken, über deren Informationsgehalt man ebenfalls reichlich diskutieren könnte.
Abschließend sei angemerkt, dass jeder Bürgermeister / jede Bürgermeisterin natürlich seinen / ihren eigenen Weg finden muss, ein solches Amt auszuüben. Jedoch muss die Amtsführung dann aber so ausgelegt sein, dass ein gedeihliches und für die Gemeinde förderliches Miteinander zwischen Verwaltung und Politik auch tatsächlich sichergestellt ist.
Ein dafür notwendiges Handeln darf aber keine Einbahnstraße sein!
