SPD-Landesvorsitzende und MdL SERPIL MIDYATLI: Mit Zusammenhalt durch die Krise


Zu den Beschlüssen der Spitzen von CDU/CSU und SPD erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli:

„Die Große Koalition nimmt mit ihrer Politik diejenigen im Blick, die besonders von den Auswirkungen der Krise betroffen sind. Die Anhebung des Kurzarbeitergeldes war eine zentrale Forderung von Gewerkschaften und SPD. Viele können dauerhaft nicht von ihrem reduzierten Einkommen leben. Die Anhebung auf bis zu 80 Prozent bzw. 87 Prozent ist eine gute Lösung.

Die befristete Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie macht allen Hoffnung, die vielleicht schon an das Aufgeben denken. Wir sorgen dafür, dass die vielen Restaurants, Bars und Cafés wieder gut aus der Krise herauskommen. Das ist für Schleswig-Holstein als Tourismus-Land besonders wichtig.

Besonders freut es mich, dass bedürftige Schüler einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von Computern bekommen. Das ist ein wirksamer Schritt gegen Bildungsungleichheit. Wo das Geld trotzdem nicht ausreicht, sollte die Landesregierung unbürokratisch noch etwas drauflegen.

Diese Beschlüsse sind richtungsweisend für die nächsten Monate. Sie zeigen die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Außerdem machen sie deutlich, dass wir mit Zusammenhalt gut durch die Krise kommen werden.“