Der „Schutzschirm für Deutschland“ ist das größte Rettungspaket in unserer Geschichte seit Gründung der Bundesrepublik.
Es geht um kraftvolle Unterstützung – und um schnelle, unkomplizierte Hilfe. Zum Beispiel bei den Kreditprogrammen für Unternehmen, damit ihnen jetzt nicht das Geld ausgeht: von 1.800 Anträgen sind schon jetzt rund 1.500 bewilligt! Und auch die Anträge von mehreren hunderttausend kleinen Betrieben, Soloselbständigen und Freiberuflern werden ebenso kurzfristig bearbeitet. Und natürlich für die Bewilligung von Kurzarbeit, um Arbeitslosigkeit zu verhindern. Viele unserer europäischen Nachbarn legen jetzt ähnliche Programme auf.
Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht.
In einem gemeinsamen Vorschlag von Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen.
Sie wollen ein schnelles und wirksames Hilfsprogramm auf den Weg bringen, um Arbeitsplätze und Existenzen in ganz Europa zu sichern. Denn wenn um uns herum die Wirtschaft stark einbricht, werden die Folgen natürlich auch bei uns spürbar sein.
Schnelle, wirksame Hilfe kann unter anderem der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) leisten. Weil die weitere Entwicklung der Krise nicht absehbar ist, sollte es keine ideologischen Denkverbote für weitere Maßnahmen geben. Denn es ist Aufgabe der Sozialdemokratie, den Zusammenhalt stark zu machen.
Das unterstreicht Norbert auch in einem aktuellen Gastbeitrag für den Stern.
Und Olaf Scholz stand am Mittwoch in der Bürger*innensprechstunde live online Rede und Antwort. Im Video können Sie sich das natürlich auch jetzt noch einmal ansehen.
Und in den nächsten Tagen geht es weiter: am Montag die Sprechstunde mit Norbert Walter-Borjans, am Dienstag mit Franziska Giffey, jeweils um 17:30 Uhr. Sobald weitere Termine feststehen, finden Sie diese hier.
Mit Solidarität und ganz praktischen, schnellen Lösungen werden wir gemeinsam die Krise bewältigen. Wir halten zusammen!