In Krisenzeiten zeigen sich die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Wir sehen: Die Menschen in Deutschland halten in Zeiten des Corona-Virus zusammen. Sie zeigen Solidarität und Hilfsbereitschaft!
Die Corona-Pandemie trifft uns derzeit mit ungeheurer Wucht! Ohne Zweifel haben wir es mit der größten Krise seit Jahrzehnten zu tun, die uns auf unterschiedlichen Ebenen herausfordert – persönlich, gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial, aber selbstverständlich auch politisch.
Es geht jetzt darum, entschlossen zu handeln, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Deshalb sind wir froh und dankbar, dass es uns mit den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern in der Bundesregierung, mit den Vertreterinnen und Vertretern der Länder sowie mit dem SPD-Parteivorstand gelungen ist, ein umfassendes Soforthilfe-Paket für die Menschen zu schnüren und zügig im Deutschen Bundestag zu beschließen. In dieser schwierigen Zeit zeigt sich einmal mehr: Es ist gut, dass die SPD-Bundestagsfraktion Verantwortung für unser Land trägt und die Antworten auf die Krise entscheidend prägen kann. Und es wird deutlich, wie wichtig ein sozialer und handlungsfähiger Staat ist, der Bürgerinnen und Bürgern als Partner und Schutzmacht zur Seite steht.
Mit dem milliardenschweren Maßnahmenpaket bieten wir Schutz und Unterstützung nicht allein für Unternehmen, sondern auch und in ganz besonderem Maße für ihre Beschäftigten. Wir schaffen Sicherheit für Familien, Studierende, Solo-Selbständige, Freiberufler, Kleinstbetriebe sowie für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Wir erleichtern den Zugang zur Grundsicherung. Der Kinderzuschlag wird für den Notfall unbürokratisch umgestaltet. Die sozialen Dienste sind abgesichert und werden in den nächsten Wochen einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Wir verschaffen Mieterinnen und Mietern Luft, indem wir sicherstellen, dass niemand aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise seine Wohnung verliert. Außerdem spannen wir einen Schutzschirm für Krankenhäuser und Kliniken, damit sie sich für die weiteren Wochen wappnen können.
Das beigefügte Info-Papier gibt einen Überblick über die beschlossenen Maßnahmen. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion unter https://www.spdfraktion.de/corona-pandemie. Wir würden uns freuen, wenn Sie mithelfen könnten, diese Informationen an geeigneter Stelle weiterzuverbreiten. Es ist wichtig, dass die Hilfe bei den Betroffenen auch tatsächlich ankommt und die Menschen gut informiert sind.
Solidarität ist derweil auch in Europa gefragt. Das Virus kennt keine nationalen Grenzen, es betrifft alle Mitgliedstaaten der EU. In einer solchen Situation müssen die Nationalstaaten gemeinsam mit und innerhalb der Europäischen Union agieren. Gerade Deutschland hat eine große Verantwortung, Europa zusammenzuhalten und die besonders betroffenen Länder zu unterstützen.
Dafür wollen wir der Garant sein. Wir werden den Menschen nicht alle Sorgen nehmen können. Aber wir versprechen, dass wir unserer Verantwortung als Regierungsfraktion gerecht werden und alles dafür tung, um die Krise zu bewältigen und ihre Folgen für die Menschen einzudämmen. Und wir werden politische Schlussfolgerungen ziehen, um notwendige Veränderungen für die Zukunft zu gestalten. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland verlassen.
Mit solidarischen Grüßen – und bleiben Sie gesund!
Dr. Rolf Mützennich Carsten Schneider
Vors. der SPD-Bundestagsfraktion 1. parl. Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion
